Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

IMMODIAL GbR

Inh.: Aribert & Dennis Otto

Marburger Straße 5, D-10789 Berlin

Tel.: 01803 / 551 854 581*

Fax: 01803 / 551 802 847*

Mail: info@immodial.de

- nachfolgend IMMODIAL.DE genannt –

(AGB) zwischen dem Nutzer und dem Immobilienhandelsplattformbetreiber von IMMODIAL.DE

1. Vertragsgegenstand

Die IMMODIAL.DE betreibt unter der Internetadresse www.immodial.de eine Plattform rund um die Immobilie, auf der gewerbliche Anbieter (Makler, Hausverwaltungen, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Immobilienangebote präsentieren können. Immobilienangebote in diesem Sinne sind Immobilienobjekte, die entweder real existieren oder für die in Verbindung mit einem bestimmten Grundstück eine Baugenehmigung bzw. eine durch die zuständige Baubehörde nach Fristablauf unwidersprochene Bauanzeige vorliegt und die für den Verkauf oder die Vermietung verfügbar sind. Gegenstand des Vertrages (Leistungen bei IMMODIAL.DE) sind die vom Kunden im Rahmen von IMMODIAL.DE bestellten Produkte.

Hierfür gilt folgendes:

a) Einstellen von Immobilien

Der Kunde kann eine bestimmte Anzahl von Immobilienangeboten in IMMODIAL.DE über einen eigenen Onlinezugang erfassen und einstellen. Die übersandten Immobilienangebote werden durch  IMMODIAL.DE dann unverzüglich, spätestens jedoch in der Regel innerhalb von drei Werktagen in IMMODIAL.DE eingespielt. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht der IMMODIAL GbR, Daten von Immobilienangeboten, die nicht mit Hilfe der Onlineerfassung erstellt und per Email an IMMODIAL.DE gesandt wurden, für die Darstellung in IMMODIAL.DE aufzubereiten. Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über die allgemeine Suchfunktion von IMMODIAL.DE neben allen anderen Immobilienangeboten erreichbar.

b) Datenbank für eigene Homepage

Voraussetzung für eine Partnerschaft ist, dass der Kunde über einen eigenen Internetauftritt verfügt. Die im Rahmen der Partnerschaft vom Kunden selbst eingestellten Immobilienangebote werden in der Immobilien-Datenbank der Internetplattform IMMODIAL.DE gespeichert und abrufbar gehalten, können jedoch anders im look and feel der individuellen Kundenhomepage erscheinen und sind sowohl über diese, als auch über die Internetplattform IMMODIAL.DE erreichbar (sog. Daten-bank-Include). Im Übrigen gilt die jeweils aktuelle Leistungsbeschreibung der Partnerschaft. Im Rahmen der Partnerschaft haftet IMMODIAL.DE nach den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nur für ordnungsgemäße Ausführung des Datenbank-Includes nach den zum Ausführungszeitpunkt anerkannten Regeln der Technik sowie die Erreichbarkeit der kundenseits eingestellten Immobilienangebote auf der Datenbank gem. Buchstabe e) (Hosting).

c) Bannerwerbung/Sponsoring

IMMODIAL.DE schaltet und platziert Werbeflächen (sog. Banner und Sponsorflächen) an den vereinbarten Stellen auf IMMODIAL.DE! Als Vertragspflicht trifft IMMODIAL.DE insoweit die fachgerechte Einbindung des Banners nach dem Stand der Technik bei Vertragsschluss.

d) Setzen von Links

Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL = Unified Resource Locator) besitzt, besteht die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Link von der Adresse oder seinem Werbebanner auf IMMODIAL.DE zu der URL der Kunden zu setzen, d.h. der Nutzer kann durch Anklicken von Adresse oder Banner des Kunden über IMMODIAL.DE auf dessen Homepage bzw. URL gelangen, auch wenn diese nicht von der IMMODIAL.DE gespeichert und verwaltet wird. Die vertragliche Leistung der IMMODIAL.DE besteht insoweit ausschließlich im fachgerechten Setzen des Links; die Abrufbarkeit der so angewählten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht der IMMODIAL.DE.

e) Hosting

Der Webhosting-Provider von IMMODIAL.DE hält das übergebene Angebot des Kunden, die Kundenhomepage und Werbeflächen - ggf. mit Link - auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (sog. Hosting). IMMODIAL.DE schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Der Webhosting-Provider von IMMODIAL.DE gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird der Webhosting-Provider um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird der Webhosting-Provider nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten durchführen. Die Server des Webhosting-Providers sind i.d.R. nach dem bei Vertragsabschluss üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Virenbefall ausgerüstet. Diese Angaben sind allerdings ohne Gewähr!

f) Nutzungsbedingungen für Suchende

1. Suchende im Sinne dieser AGB sind alle natürlichen oder juristischen Personen, welche durch ihre Recherche der auf IMMODIAL.DE präsentierten Immobilienangebote das Portal besuchen und somit nutzen.

2. IMMODIAL.DE bietet diesem Personenkreis die Möglichkeit, die präsentierten Immobilienangebote zu recherchieren und vorhandene Informationen hierüber in der jeweils zugänglichen Form (Exposés) herunterzuladen.

3. Suchende sind berechtigt, diese Informationen jederzeit – im Rahmen der technischen Verfügbarkeit – und ohne Registrierung als Nutzer zu recherchieren und herunterzuladen. Das Recht zur Nutzung des Portals unterliegt insbesondere keiner zeitlichen Befristung.

4. Suchende sind verpflichtet, diese Informationen nur für eigene Zwecke und nur bei ernsthaftem Interesse an Immobilienangeboten abzufragen und zu verwenden. Suchenden ist es untersagt, diese Informationen zu privaten oder gewerblichen Zwecken an Dritte weiterzuleiten.

5. IMMODIAL.DE erhebt von Suchenden für die Nutzung des Portals kein Nutzungsentgelt!

2. Zugesicherte Eigenschaften

IMMODIAL.DE sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

3. Ausführungsfrist

Die übernommenen Leistungen führt IMMODIAL.DE innerhalb von maximal 4 Wochen ab Datum der Auftragsbestätigung und Vorliegen aller vom Kunden benötigten Daten aus.

 4. Haftung

a) Für etwaige Schäden haftet IMMODIAL.DE für sich und ihre Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls IMMODIAL.DE oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der IMMODIAL.DE oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch IMMODIAL.DE auf solch typische Schäden begrenzt, die für IMMODIAL.DE bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf EUR 100,00 beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von IMMODIAL.DE nach dem Produkthaftungsgesetz.

b) Für den Inhalt der mit Hilfe des von IMMODIAL.DE gesetzten Links anwählbaren URL (Ziffer 1e) dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Soweit IMMODIAL.DE eine Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, IMMODIAL.DE von allen hieraus resultierenden Schäden freizustellen.

5. Rechnungsstellung/Preisänderung

a) Die Rechnungen werden bei regulären Anzeigenpaketen (ausgenommen Aktionspakete) monatlich (1/12) dem Kunden Online mit Zahlungsziel von 7 Tage auf sein eingerichteten Account zum Abruf hinterlegt, außerdem erhält der Kunde vom System per Email eine Benachrichtigung über die Rechnungsstellung mit einer Rechnung (PDF) als Anlage zur Kenntnisnahme. Einer Zertifizierung der Email gegenüber dem Kunden seitens IMMODIAL.DE bedarf es nicht, da die Rechnungen in sein eingerichteten Account auf www.immodial.de zum Abruf hinterlegt sind und jederzeit eingesehen und heruntergeladen werden können.

b) Die Vergütung der Leistung von IMMODIAL.DE wird i.d.R. mit monatlicher (1/12) Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit (Ziffer 7.) bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig. IMMODIAL.DE ist berechtigt, im Falle eines Rückstandes des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 10 Tagen das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeitperiode insgesamt vorschüssig zur Zahlung zu verlangen und die Angebote des Kunden bis zur Zahlung der Rechnung zu deaktivieren.

c) Es gelten die jeweiligen Preise von IMMODIAL.DE. IMMODIAL.DE ist berechtigt Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen.

d) Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 25% des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 6 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von 30 Tagen ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben.

6. Zahlungsverzug/Sperre/Löschungen

a) Im Falle des Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung gegenüber IMMODIAL.DE u.a. auch wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist IMMODIAL.DE berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten vollständig gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert IMMODIAL.DE dadurch nicht.

b) IMMODIAL.DE ist gegenüber zahlungssäumigen Kunden berechtigt für Gebühren jede Mahnung in Höhe von jeweils 5,11 EUR zu erheben, außerdem entsprechend Verzugszinsen in Höhe von 8% über den jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen und zu verlangen.

c) IMMODIAL.DE ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote im Sinne dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr als Immobilienangebot für Kauf oder Miete verfügbar sind oder die gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoßen ganz oder teilweise von der Plattform IMMODIAL.DE zu entfernen. Des Weiteren kann die IMMODIAL.DE Darstellungen ablehnen oder löschen, die die werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden gegenüber den Objektangeboten als solchen unangemessen in den Vordergrund rücken (z.B. Logoeinblendungen). Der Kunde wird von IMMODIAL.DE über die erfolgte Löschung informiert.

7. Vertragslaufzeit und Verlängerung

Die Vertragslaufzeit für jedes Azeigenpaket auf IMMOIAL.DE beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien schriftlich gekündigt wird. Rechnungsstellung erolgt i.d.R. mnatlich. Eine Sperrung hebt nicht automatisch die Vertragslaufzeit auf. Lauzeit für ein Aktionspaket beträgt 6 Monate und wird nicht verängert. Einzelanzeigen haben eine Laufzit von 1 Monat.
8. Mehrfachplatzierung

IMMODIAL.DE ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites als IMMODIAL.DE erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.

9. Sonstige Bestimmungen

a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis.

b) Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht.

c) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

* 5 Cent/Minute aus dem Festnetzt der Vodafone AG (ehem. Arcor AG), Mobil und andere Netze können abweichen, Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Stand: 01.09.2009